Verfassungsrechtliche Besonderheiten in Bremen

Ein Wappen mit Bremer Schlüssel
Bremische Bürgerschaft, Senat und Senatspräsident - in Bremen haben viele Einrichtungen besondere Bezeichnungen. Das hängt damit zusammen, dass Bremen zu den Stadtstaaten zählt.

© Senatskanzlei

Bremen bildet zusammen mit der Seestadt Bremerhaven die Freie Hansestadt Bremen, das kleinste Bundesland Deutschlands. Es wird üblicherweise zu den so genannten Stadtstaaten gezählt, obwohl es aus zwei räumlich voneinander getrennten Städten besteht. Daher wird oftmals auch die Bezeichnung "Zwei-Städte-Staat" verwendet.

Die Grundstruktur des Zwei-Städte-Staates führt, besonders im Vergleich zu den Flächenstaaten, zu einigen verfassungsrechtlichen Besonderheiten, die sich auch in den Bezeichnungen der Einrichtungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen niederschlagen. So nennt sich in Bremen beispielsweise die Landesregierung Senat. Der Landtag, also das Parlament, heißt bei uns Bremische Bürgerschaft. Der Senatspräsident, der gleichzeitig auch Bürgermeister der Stadt Bremen ist, entspricht den Ministerpräsidenten der Flächenländer. Die Senatoren sind vergleichbar mit den Ministern und die Staatsräte mit den Staatssekretären.

Die folgende kurze Übersicht soll detaillierter über die wesentlichen Begriffe der Bremer Landesverfassung informieren.

Bezeichnungen in den Flächenländern

Bezeichnungen in der Freien Hansestadt Bremen

Landtag

Bremische Bürgerschaft

Landesregierung

Senat

Ministerpräsident

Präsident des Senats (in Bremen in Personalunion auch: Bürgermeister)

Minister

Senator

Staatskanzlei

Senatskanzlei

Staatssekretär

Staatsrat

Stadtverordnetenversammlung/Gemeinderat

Stadtbürgerschaft
Die Stadtbürgerschaft ist das Kommunalparlament Bremens. Ihr gehören 68 Abgeordnete an.

Magistrat

Senat
Der Senat ist sowohl Landesregierung für das Land Bremen als auch Magistrat für die Stadtgemeinde Bremen.

Minister/Dezernent

Senator
Der Senator besitzt in Bremen eine Doppelfunktion: Er ist Landesminister und gleichzeitig städtischer Dezernent

Oberbürgermeister

Bürgermeister

Kämmerer

Senatorin für Finanzen

Hauptamt

Senatorin für Finanzen

Schulamt

Senator für Bildung und Wissenschaft

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